Wahlkrampf - Gedanken zum Irischen Wahlsystem

Ja ja, Politik ist schon ein interessantes Feld. Kaum einer versteht wirklich, wie es läuft, dafür gibt es aber in jedem Land gefühlt doppelt so viele selbsternannte Regierungschefs wie Einwohner. Irland macht da keine Ausnahme. Dies hat man an nicht zuletzt auch an den Ergebnissen der letzten Parlamentswahl gesehen, über die Auszählung in Cork hatte ich ja schon in einem früheren Artikel berichtet. Diese Wahl ist nun mittlerweile schon fast 2 Monate her, und bei der Bildung einer neuen Regierung ist man in Irland nicht wirklich weitergekommen. Eigentlich nicht verwunderlich, Organisation war ja noch nie eine Stärke der Iren, wie man an den diversen fehlgeschlagenen Aufständen sehen kann, langsam wird dies jedoch zu einer ernsten Gefahr für den wirtschaftlichen Aufschwung hier in Irland.
Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer Gründe. Fine Gael, die Partei des aktuell kommissarisch amtierenden Taoiseach Enda Kenny, mag zwar als stärkste Partei im Daíl Éireann aus der Wahl hervorgegangen sein, allerdings hat die Partei vom Wähler einen derartigen Tritt in die Weichteile bekommen, dass sie nicht in der Lage ist, eine Alleinregierung auf die Beine zu stellen. Der bisherige Koalitionspartner, die irische Labour Party, wurde in der Wahl quasi atomisiert, hat gerade mit Mühe und Not noch genug Abgeordnete für eine Parlamentsfraktion (7 Abgeordnete) zusammenbekommen, und ist somit als Mehrheitsbeschaffer auch nicht mehr zu gebrauchen.
Eigentlich wäre es daher der logische nächste Schritt, mit der größten Oppositionspartei, Fianna Fáil eine große Koalition einzugehen. Eigentlich, denn Irland wär ja nicht Irland, wenn man auch das aus irrsinnigen Gründen nicht machen könnte. Dazu muss man sich aber etwas mit der Geschichte Irlands auskennen. Beide Parteien können auf Splittergruppen von Sinn Féin, jener politischen Bewegung, die nach dem fehlgeschlagenen Osteraufstand die Unabhängigkeit Irlands vorantrieb. Während die Vorgängerparteien der heutigen Fine Gael der Anglo Irish Treaty, also dem Vertrag der die Gründung des Irischen Freistaates ermöglichte, positiv gegenüber standen, lehnten die Gründer von Fianna Fáil diesen strikt ab, da er ihnen nicht weit genug ging, Nordirland blieb unter diesem Vertrag nämlich britisch, und Irland unterstand formal auch nach wie vor der britischen Krone, nur eben als Freistaat. Diese Differenzen führten geradewegs zum Irischen Bürgerkrieg zwischen 1922 und 1923, in dem sich die späteren politischen Parteien bewaffnet gegenüberstanden. Diese Spaltung wirkt bis heute nach, und die gekränkten Egos, vor allen auf Seiten von Fianna Fáil, verhindern erfolgreich eine große Koalition.
Mit Sinn Féin wird eine Koalition auch nicht machbar sein. Die Links-Außen-Partei mit ihren teils undurchsichtigen Verbindungen ins Republikanisch-militante Milieu sieht sich selbst als die einzigen wahren Beschützer der Irischen Unabhängigkeit, und lehnen Koalitionen mit Parteien, die nicht 100% ihre Linie widerspiegeln, kategorisch ab. Im Endeffekt wird also alles auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, die von den anderen Parteien, und unabhängigen Abgeordneten unterstützt wird. Wie lange das gut geht, kann keiner sagen, ich persönlich gehe davon aus, dass, selbst wenn so eine Regierung zu Stande kommt, spätestens im Herbst, wenn der Haushalt für 2017 ansteht, Neuwahlen nötig werden.
Und damit sind wir, nach der wohl längsten Einleitung, die ich je für einen Artikel geschrieben habe, auch schon beim Kernpunkt dieses Artikels angekommen. Wie zum Geier laufen die Wahlen in Irland eigentlich ab? Nun, ich hoffe ihr habt etwas Zeit. Das wird etwas komplex. Als erstes mal gibt es in Irland zum Beispiel keine Parteilisten. Jeder einzelne Abgeordnete, in Irland auch als TD (Taechta Dála, wörtlich Abgeordneter des Parlaments), oder Deputy bezeichnet, tritt in seinem Wahlkreis an, auch wenn TDs, die Mitglieder einer Partei sind, natürlich logistische Unterstützung von dieser bekommen. Dabei kann ein Wahlkreis durchaus durch mehrere Abgeordnete vertreten sein, bei dem Wahlkreis in dem ich wohne, Cork North Central, sind dies z.B. 4 TDs. Bei der Wahl, die nach dem Präferenzwahlsystem erfolgt, geben die Wähler auf dem Wahlzettel an, welcher Kandidat in ihrem Wahlkreis ihre 1. Wahl ist, welcher die 2. Wahl, etc..
Zentrale Auszahlungsstelle für die Wahlkreise in Cork im großen Saal des Rathauses.  
Wer einmal gemerkt hat, wie komplex das Wahlsystem ist, der weiß auch, was es mit den Taubenverschlägen im Hintergrund auf sich hat. Die sind nämlich bitter nötig, um nicht komplett den Überblick zu verlieren.
So weit, so gut. Der richtige Spaß geht jedoch erst bei der Stimmenauszählung los. Als erstes werden die sogenannten First Preference Votes ausgezählt, also die Stimmen für die 1. Wahl im Wahlkreis. Sollte bei dieser Auszählung ein Kandidat bereits eine vorher ausgerechnete Stimmquote erreichen, oder gar überschreiten, ist dieser Kandidat gewählt. Die Stimmen, die über die Quote hinausgehen, werden nach einem festgelegten System, das ich selbst nicht ganz raffe, auf die anderen Kandidaten übertragen. Wenn kein Kandidat die Quote erreicht wird, ganz nach dem Motto “den letzten beißen die Hunde”, der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eliminiert (also aus dem Rennen geworfen, nicht tatsächlich eliminiert), und seine Stimmen werden ebenfalls auf die anderen Kandidaten umgelegt. So geht das ganze dann munter weiter, bis entweder alle offenen Sitze durch erreichen der Quote besetzt wurden, oder nach mehreren Eliminierungen zwar kein Kandidat die erforderliche Quote erreicht hat, aber schlicht und einfach nur noch so viele Kandidaten im Rennen sind, wie es Sitze gibt. Ganz offen, bei so einem Wahlsystem wundert es mich nicht, dass in Wahlkreisen wie Longford-West Meath noch 5 Tage nach der Wahl gezählt wurde.
So viel erst mal zu diesem Thema. Wenn man das irische Wahlsystem erst einmal verstanden hat, ist es eigentlich ganz einfach. Man muss nur halt erst einmal drei Jahre hier leben, und sich mit der Politik in diesem Land auseinandersetzen, um es überhaupt erst zu verstehen. Ich bin ganz offen gesagt, wie lange der Politikzirkus um die Regierungsbildung noch weiter geht. Er erinnert mich jetzt schon an Szenen aus meiner Grundschulzeit (“Ich will aber nicht mit dir spielen, und mit dir schon gar nicht!”). Eines ist auf jeden Fall klar: Sobald die nächsten Wahlen anstehen, werde ich wieder im Rathaus sein, mit Kamera und allem was dazugehört.

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