Thomils Meinungsbude

Eins muss man den Amis ja lassen, Gesetzesinitiativen und Internationale Abkommen, die unter ihrerÄgide entstehen tragen meist kurze und Prägnante Namen. SOLAS, SOPA, ACTA, das kann man sich wirklich gut merken. Wenn man sich dagegen die Namen Deutscher Gesetze anschaut, wie z.B. das Zugangserschwerungsgesetz, oder, aus einem anderen Bereich, das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz, dann überkommt einen allein schon beim Namen das kalte Grausen. Zu unfair will ich aber auch nicht sein, schließlich hat gerade der letzte Gesetzesname die Ehre, das längste Wort zu sein, das jemals auf meinem Blog aufgetaucht ist ;-) Aber ernsthaft, auch wenn der Name des Gesetzentwurfs noch so kurz und prägnant ist, das was mit ACTA versucht wird, ist und bleibt eine bodenlose Frechheit. Selbst wenn, wie die Befürworter behaupten, die Auswirkungen auf die aktuelle Deutsche Rechtslage minimal wären, so bleibt trotzdem noch der massive Makel, das dieses Abkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, un...

Es gibt Momente, da fragt man sich wirklich ob in diesem Land Gehirnzellen als verbotene Substanz angesehen werden. Immer wieder tauchen nämlich Äußerungen auf, die einen nur noch erschaudern lassen. Ich verweise in diesem Fall nur auf unseren Innenminister, der immer wieder neue Begründungen zusammenlügt, um die dauerhafte Bespitzelung der Deutschen Bevölkerung (Vorratsdatenspeicherung) durch zu drücken. Erst wird die Notwendigkeit durch dadurch zu erzielende Fahndunserfolge begründet, wenn dann diese ausbleiben wird genau dieses fehlen als Grund genommen. Was kann man schon von einer Partei erwarten, die Zensurabkommen wie PIPA und SOPA unterstützen. Was ein CDU-Hinterbänkler (oder doch Hinterwäldler?) allerdings vor kurzem in einem Gastartikel im Handelsblatt abgeliefert hat schlägt dem Fass doch glatt den Boden aus! Es geht in diesem Fall um Ansgar Heveling, seines Zeichens Bundestagsabgeordneter für die CDU. In eben jenem Gastkommentar bescheinigt er dem Inte...