Posts

Posts mit dem Label "ACTA" werden angezeigt.

Bildungsauftrag, was ist das? Öffentlich Rechtliche sabotieren Meinungsfreiheit!

DCA - Was mag sich hinter dieser Abkürzung verbergen? Wer mich kennt, der weiß das ich derartige Abkürzungen meistens mit der Luftfahrt in Verbindung bringe. Da ich auf meinem Blog einen Ruf zu verlieren habe, will ich auch hier erst mal keine Ausnahmen machen. So steht DCA unter anderem für den Washington National Airport, einen Inlandsflughafen im Herzen von Washington DC, und für die ehemalige Privatjet-Abteilung von Daimler Chrysler. Leider steht DCA auch für die Deutsche Content-Allianz, einen unheiligen Verband aus diversen Medienunternehmen und Verwertungsgesellschaften, unter ihnen die GEMA, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der Bundesverband Musikindustrie und der Verband Privater Rundfunk-, und Telemedienanbieter. Diese Organisation sieht sich als Verfechter der Rechte von Medienunternehmen und Rechteinhabern. In dieser Funktion schießt sie seit Wochen gegen die fortlaufenden Anti-ACTA-Proteste, und hat vor kurzem die schnellstmögliche Unterzeichnung des Global...

Das gehört ad ACTA gelegt! - Anti-ACTA-Demo in Frankfurt

Eins muss man den Amis ja lassen, Gesetzesinitiativen und Internationale Abkommen, die unter ihrerÄgide entstehen tragen meist kurze und Prägnante Namen. SOLAS, SOPA, ACTA, das kann man sich wirklich gut merken. Wenn man sich dagegen die Namen Deutscher Gesetze anschaut, wie z.B. das Zugangserschwerungsgesetz, oder, aus einem anderen Bereich, das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz, dann überkommt einen allein schon beim Namen das kalte Grausen. Zu unfair will ich aber auch nicht sein, schließlich hat gerade der letzte Gesetzesname die Ehre, das längste Wort zu sein, das jemals auf meinem Blog aufgetaucht ist ;-) Aber ernsthaft, auch wenn der Name des Gesetzentwurfs noch so kurz und prägnant ist, das was mit ACTA versucht wird, ist und bleibt eine bodenlose Frechheit. Selbst wenn, wie die Befürworter behaupten, die Auswirkungen auf die aktuelle Deutsche Rechtslage minimal wären, so bleibt trotzdem noch der massive Makel, das dieses Abkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, un...