PRISM - Ist wirklich die Technik das Problem?

Etwas über eine Woche ist es jetzt her, das Informationen über ein US-Nachrichtendienstsystem namens PRISM an die Öffentlichkeit gelangt sind. Die Öffentlichkeit war geschockt, als ans Licht kam, das der der US-Nachrichtendienst NSA vollen Zugriff auf Benutzerkonten und Aktivitäten bei allen großen US-IT-Konzernen hat. Wenig später kam eine noch erstaunlichere Wahrheit ans Licht. Der Britischen Nachrichtendiensbehörde GCHQ in Cheltenham ist es mittels eines Systems namens TEMPORA möglich, den kompletten Datendurchsatz jener Glasfaserkabel auszuwerten, über die ein Großteil des Internetbezogenen Datenverkehrs abgewickelt wird. Schlimmer noch, während das PRISM-Programm zumindest eine rechtlich wasserdichte Grundlage in Gestalt des Foreign Intelligence Security Act (FISA) hat, ist über die Rechtliche Basis von TEMPORA nach wie vor nichts bekannt.

All dies liest sich erschreckend und bedrohlich, und die Möglichkeiten, die sich hieraus ergeben, sind in der Tat furchterregend. Allerdings muss man hier auch ganz brutal feststellen, das die Vorstellung, das es derartige Systeme nicht geben würde, einfach nur naiv und blauäugig ist. Ein derartiger Datenstrom ist eine viel zu attraktive Informationsquelle, als das sich ein ernstzunehmender Geheimdienst so etwas entgehen könnte. Außerdem, seien wir mal ehrlich, bleibt den US-Geheimdiensten überhaupt etwas anderes übrig? Es ist schließlich ein offenes Geheimnis, das der Paradedienst der US-Nachrichtendienstsparte, die CIA, entgegen ihrer eigenen Darstellung, einfach nur ein Desaster ist.

Dabei können einem die heutigen CIA-Agenten eigentlich schon leid tun. Immerhin haben sie unter dem Versagen ihrer Vorgänger-Generationen zu tun. Von Anfang an war die CIA wenig mehr als Schall und Rauch, geführt von Menschen wie Allan Dulles oder Frank Wisner, die in dem neuen Geheimdienst eine Fortführung des legendären OSS aus den Tagen des 2. Weltkrieges sahen, und glaubten, hinter dem Eisernen Vorhang würden Millionen von Menschen nur darauf warten, mit Bibel und Maschinenpistole gegen die gottlosen Kommunisten vorzugehen. Gegen die Nationalsozialisten hatte das ja bereits geklappt.

Diese Vorstellung war ein Trugschluss, dem jedoch Tausende von Menschen geopfert wurden als sie, schlecht ausgebildet und ausgerüstet, hinter dem Eisernen Vorhang abgesetzt wurden, und dort schon von der Geheimpolizei erwartet wurden. Eine ähnlich traurige Geschichte wiederholte sich bis in die 1960er hinein in Südostasien, wo tausende Chinesischer Dissisenten auf der Suche nach fiktiven "Widerstandsarmeen" in der Volksrepublik China landeten und von den Sicherheitskräften der Rotchinesen ausgeschaltet wurden.

All dies stand in direktem Wiederspruch zu den Intentionen von US-Präsident Harry S. Truman, als dieser in den Jahren nach dem 2. Weltkrieg jene Organisation aus der Taufe hob, die später zur CIA werden sollte. Eigentlich sollte dieser Neue Dienst nur zur Sammlung von Informationen dienen, und es dem Präsidenten ermöglichen, Reaktionen von anderen Staatschefs und deren Ländern, allen voran natürlich der UdSSR auf politische Initiativen der USA besser abzuschätzen. Außerdem sollte sie eine Vorwarnung für große Umwälzungen im Geopolitischen Umfeld abliefern.

Unter der Ägide von Allan Dulles und Frank Wisner wurde all dies geflissentlich ignoriert, während man dem ideal eines globalen Kreuzzuges gegen den Kommunismus nacheiferte. So kam es schließlich auch, das die CIA fast alle großen Entwicklungen der 50er und 60er Jahre verschlief. Weder den Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, noch den ungarischen Volksaufstand von 1956 sah man in Langley, dem Hauptquartier des Geheimdienstes, kommen. Als die Kunde von diesen Ereignissen schließlich bis in den Dunstkreis von Washington vordrang, sägte Allen Dulles den Revolutionsführer Imre Nagy eiskalt ab, um einen streng gläubigen Katholiken den Vorzug zu geben. So hintergangen, brach der Aufstand in Ungarn unter dem Ansturm sowjetischer Truppen zusammen.

In Washington wurden diese Ereignisse geflissentlich übergangen. Präsident Eisenhower erhielt niemals Informationen über die Fehlschläge, ganz im Gegenteil. Allan Dulles, der Direktor der CIA tat alles, um diese Fakten verschwinden zu lassen. Stattdessen sonnte er sich im "Erfolg" des Mossadeq-Putsches im Iran oder des Staatstreichs in Guatemala, wobei er auch hier verschwieg, das beide Organisationen um ein Haar gescheitert wären. Indem er diese und andere Fakten unterschlug, schuf Dulles ein Glaubwürdigkeitsproblem für die CIA, das bis heute andauert.

Nach dem Ende der Ära Dulles verlegte sich die CIA nach und nach auf die Datensammlung mit technischen Mitteln. In der Folge baute man sich in Langley einen Ruf als technischer Spion par excellence auf. Projekte wie die berühmte U2 oder das Hochgeschwindigkeitsflugzeug A-12, Vorgänger der legendären SR-71 Blackbird, getestet und eingesetzt von der ebenso legendären Groom Lake Air Force Base, dem Herz der Area 51, zementierten diesen Ruf. Mit der Schaffung des National Reconaissance Office verschaffte man sich einen Monopolzugriff auf sämtliche Daten die mittels dieser Systeme, und den Aufklärungssatteliten der US Air Force gesammelt wurden. Auch bei diesen Projekten zeichnete sich jedoch der Hang der Führungsriege der CIA zu größenwahnsinnigen Projekten ab. Nirgendwo ist dies besser zu sehen als beim Projekt "Azorian", dem Versuch ein sowjetisches U-Boot mit Atomraketen vom Boden des Pazifik zu bergen. Das Boot war Ende der 1960er gesunken, und gehörte zu Golf-II-Klasse, die mittlerweile als veraltet galt. US-Marinekapitän Bradley, bei der US Navy für Spezialprojekte und Spionage zuständig, schlug vor, die USS Halibut mit ferngesteuerten Tauchfahrzeugen auszustatten, um in interessante Bereiche des Bootes vorzudringen und interessante Bauteile wie Codemaschinen, Sprengköpfe, eventuell sogar die Safes des Kommandanten und des Politoffiziers zu bergen. 

Dies wäre eine kostengünstige und unauffällige Möglichkeit gewesen, den beschränkten Geheimdienstwert des sowjetischen Bootes auszunutzen. Trotzdem setzte die CIA ein Milliardenteures Unternehmen in Gang, um mithilfe eines extra gebauten Schiffs, der Glomar Explorer, dieses Boot zu bergen um seine "Geheimnisse" zu Gesicht bekommen. Die Operation wurde, wie schon fast zu erwarten war, zu einem Fiasko. Das U-Boot endete als ein Haufen von Metallsplittern auf dem Boden des Pazifik. Ironischer Weise würde es der USS Halibut, dem U-Boot, dass das Zielobjekt für Projekt Azorian gefunden hatte, und das von der CIA eiskalt geschasst worden war, gelingen, einen der größten Spionagecoups des Kalten Krieges zu landen. Im Rahmen der Operation Ivy Bells gelang es der USS Halibut und ihrem Nachfolgeboot, der USS Parche, Telefon-, und Datenkabel der Sowjetischen Marine im Okhotskischen Meer im Russischen Fernen Osten anzuzapfen.

Die CIA versuchte sich mittlerweile mehr schlecht als Recht als Königsmacher in Lateinamerika, während die ihre wichtigste Aufgabe, die Sammlung von Geheimdienstinformationen, sträflich vernachlässigte. Weiterhin wurden sämtliche großen Entwicklungen der Weltgeschichte, wie der Prager Frühling, komplett verschlafen. Man machte sich lieber Präsident Nixon untertan, und half beim aushorchen der US-Bevölkerung. In den 80ern wahr es schließlich soweit, das der beste Analyst der CIA ein Mann Namens Jack Ryan war, eine Romanfigur von Tom Clancy. Nach 40 Jahren war der größte Erfolg der CIA, die Weltöffentlichkeit glauben zu lassen, man sei ein effizienter Geheimdienst.

Vor diesem Hintergrund, und der Tatsache das der eigentliche Geheimdienst ein intellektueller Totalausfall ist, ist die verstärkte Konzentration der USA auf Elektronische Aufklärung mittels Systemen wie ECHELON oder PRISM nur die folgerichtige Konsequenz. Ist dies moralisch gerechtfertigt? Eindeutig nicht, aber sind Geheimdienste nicht genau dafür da, um dorthin zu gehen, wo normale gesellschaftliche Normen nicht mehr greifen? Nicht umsonst behauptet der Britische Geheimdienst MI5 in einer Rekrutierungsanzeige, das die Spionagebranche als zweitältestes Gewerbe der Welt noch weniger moralische Schranken habe als das älteste Gewerbe. Ich bin der festen Überzeugung, das eine derartige Schattenwelt auf absehbare Zeit nicht verzichtbar sein wird, für KEIN Land auf diesem Planeten. Wir sollten daher von unserem Hohen Ross heruntersteigen.

Andererseits ist es wiederum unabdingbar, das diejenigen, die freiwillig in diese Schattenwelt hinabsteigen, derartig den Grundsätzen eines freiheitlichen Rechtstaates verpflichtet sein, das schon der Gedanke daran, in großem Maße die Grundrechte der Bevölkerung eines Landes zu verletzen, eine derartig starke Abneigung verursacht, das an ein Weiterarbeiten nicht zu denken ist. Der Geheimdienst braucht Menschen, die trotz der Bedrohungen, die sie konfrontieren müssen nie die Augen dafür verlieren, was die freiheitlichen Staaten dieser Welt ausmacht. Diejenigen, die PRISM, Tempora, oder die Vorgänge um die Verhörungen von Gefangenen an geheimen Orten verteidigen stellen immer wieder die Behauptung auf, das Menschenrechte ein Luxus sind, auf den man im Krieg keine Rücksicht nehmen könne. Diese Leute unterscheiden sich nur noch durch ihre Kleidung und ihren Reisepass von denen, die die Errungenschaften der Revolution von 1776 oder des Falls der Berliner Mauer vernichten wollen. Es sind nicht Menschen wie Hans-Joachim Friedrich, wie General Alexander, oder wie Dianne Weinstein, die unser Rechte-, und Wertesystem verteidigen, es sind Leute wie Edward Snowden. Es mag vielleicht sein das ein Land ohne Geheimdienst wehrlos ist, allerdings ist ein Geheimdienst ohne Prinzipien und Moral nur noch gemeingefährlich.