In varietate concordia? - Gedanken zur Europäischen Union

Wenn ich so zurückblicke, dann komme ich nicht umhin festzustellen, das mein aktuelles Leben mittlerweile genau dem entspricht, was ich mir immer gewünscht habe. Ich habe es geschafft, einen Job bei einem der renommiertesten IT-Konzerne der Welt zu landen, hab es geschafft, aus Deutschland auszuwandern und im Ausland Fuss zu fassen, und hab bei all dem noch genug Geld übrig, um mir ab und an Flugreisen, oder neue Hardware zuzulegen. Alles in allem nicht schlecht für jemanden ohne Schulabschluss oder Ausbildung. Das bemerkenswerte dabei ist allerdings nicht nur, das ich diesen Sprung geschafft habe, sondern auch, wie einfach gerade das Auswandern und umziehen nach Irland war. Keine Scherereien mit Aufenthaltsgenehmigungen, Arbeitserlaubnissen, oder Visa, nicht mal Geld wechseln war nötig, es reichten ein paar Formalitäten für Sozial-, und Arbeitslosenversicherung, und die Sache war abgeschlossen. Kein Vergleich zu den ewig andauernden Diskussionen mit dem Zoll, als meine Eltern mit mir im Schlepptau Anfang der 1990er Jahre nach Prag gezogen sind. Da merkt man doch schon die Vorteile der EU, auch wenn Irland kein Mitglied des Schengenraumes ist, und somit die Grenzkontrollen als solche weiterhin Bestand haben. 

Ich bin schon seit meiner Schulzeit Anhänger der Europäischen Vereinigung, und diese Erfahrung hat meine Positive Einstellung noch einmal bestätigt. Wenn ich mich jetzt allerdings so umhöre und umsehe in Europa, dann schein ich manchmal der einzige zu sein, der in der Europäischen Vereinigung auch nur andeutungsweise etwas positives sieht. Überall wird über “die in Brüssel” geschimpft. Die EU wird mit der Sowjetunion, ja sogar mit dem Dritten Reich verglichen, und dies mit einer Inbrunst, die unglaublich ist, und an Fanatismus grenzt. Wo kommt das her, und vor allem, wie kann man das Ruder herumreissen? Um dieser Sache auf den Grund zugehen, müssen wir sehr weit zurück gehen in der Zeit.

Zurück bis in das Jahr 1950, um genau zu sein. Der Rauch und das Feuer des 2. Weltkrieges waren kaum verzogen, die Wunden noch frisch, und die Ressentiments tief. Vor diesem Hintergrund, als eine komplette Demontage der Deutschen Schwerindustrie noch immer nicht vollständig vom Tisch war, war der Vorstoss des französischen Aussenministers Robert Schuman um so bemerkenswerter. Sein Vorschlag sah vor, die Kohle-, und Stahlindustrie der ehemaligen Kriegsgegner Deutschland und Frankreich unter eine gemeinsame Kontrolle zu stellen. Eine Einseitige Aufrüstung, und ein darauf folgender Angriff, würde man so unterbinden können. Zu behaupten das diese Idee in Frankreich und Deutschland, beides Länder die von einer die Jahrhunderte überdauernden, intensiven Feindschaft zueinander geprägt waren, unbeliebt war, kann getrost als Untertreibung des Jahrhunderts bezeichnet werden. Bei einigen Politikern hatte diese Initiative einen Nerv getroffen, insbesondere in Anbetracht der immer mehr erstarkenden Militärischen Übermacht der UdSSR, und der unberechenbaren politischen Linie Josef Stalins. Vor diesem Hintergrund wurde mit der Unterzeichnung des Pariser Abkommens vom 18. April 1951 die Europäische Kohle-, und Stahlunion, gerne als Montanunion bezeichnet, aus der Taufe gehoben. Robert Schumans Idee hatte sich durchgesetzt, und der 1. Schritt zur Europäischen Einigung war gemacht worden. 

Robert Schuman, Aussenminister Frankreichs, und einer der Väter der Europäischen Union
Bild:  Bundesarchiv, Bild 183-19000-2453 / CC-BY-SA

Über die kommenden Jahrzehnte wurde langsam aber stetig auf dem Fundament aufgebaut, das mit der Montanunion gelegt worden war, als die Idee eines Vereinten Europas auf politischer Ebene immer mehr akzeptiert wurde.1957 wurde der Vertrag von Rom unterschrieben, der unter anderem die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG und der Europäischen Atombehörde Euratom beinhaltete, einer Behörde, die eine zivile Nutzung der damals noch brandneuen Atomenergie harmonisieren und lenken sollte. 1967, also 10 Jahre später wurden mit dem Vertrag von Brüssel die bis dato separaten Kontrollgremien der verschiedenen Gemeinschaften zusammengeführt, und die Europäische Gemeinschaft als solche gegründet. 1973 dann kam es zu ersten territorialen Ausdehnung der Europäischen Gemeinschaft. Zu den ursprünglichen Gründungsmitgliedern Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Belgien und den Niederlanden kamen nun auch Dänemark, das Vereinigte Königreich, und die Republik Irland dazu. Sechs Jahre später, 1979, wurden die ersten Wahlen zum Europäischen Parlament abgehalten, obwohl dieses schon seit 1958 getagt hatte. In den Achtzigern wuchs das Territorium der EG weiter an, als Portugal, Spanien, und Griechenland der Gemeinschaft beitraten. Viel wichtiger war jedoch die Ratifizierung des Schengener Abkommens, das die Grenzkontrollen zwischen den Unterzeichnern des Vertrags abschaffte.

In den 1990er Jahren begann die EG, sich zu dem weiter zu entwickeln, was wir heute kennen. Neben der weiteren territorialen Ausdehnung der Gemeinschaft wurde auch die politische und wirtschaftliche Integration vorangetrieben. Im Juni 1993 wurden die Kopenhagener Kriterien festgelegt, eine verbindliche Liste politischer und wirtschaftlicher Bedingungen, die Beitrittswillige Länder erfüllen müssen, wenn sie Mitglied der EU werden möchten. Knapp ein halbes Jahr später, am 1. November 1993, wurde der Vertrag von Maastricht unterschrieben, der das Fundament für  die Europäische Union bildet, wie wir sie heute kennen. Mit diesem Vertrag wurde auch der Grundstein für eine gemeinsame Währung der EU-Mitgliedsstaaten gelegt, den Euro. Beitritte weiterer Länder Europas liessen die Gemeinschaft von den 1990ern bis heute auf 28 Mitgliedsstaaten anwachsen.

Ist ja alles schön und gut, aber was bedeutet dieses Diplomatische Geschwafel jetzt für den normalen Bürger? Nun, als EU-Bürger kann man sich in jedem Mitgliedsland niederlassen, ohne ein Visum oder eine Aufenthaltsgenehmigung zu benötigen. Man kann von Cadiz in Spanien bis Rovaniemi in Finnland, oder von Kalamata in Griechenland bis Kiruna in Schweden fahren, ohne eine einzige Grenzkontrolle zu erleben, zumindest wenn man die Fähre von Griechenland nach Italien nimmt. Man kann mit ein und der selben Währung bezahlen, ob man jetzt in Turku in Finnland ist, in Tralee in Irland, oder in Trieben in Österreich. Stichwort Österreich, wer ein Paket an einen Freund oder bekannten dort schicken will, braucht sich um Zollinhaltserklärungen, Paketkarten, oder Proformarechnungen dank der EU keine Sorgen machen. Die Wirtschaften der einzelnen Mitgliedsstaaten sind derart eng miteinander verwoben, das ein erneuter Krieg zwischen den Nationen Europas fast unmöglich erscheint. Die abwegige Version von Robert Schuman ist wahr geworden.

Es gibt jedoch noch eine weitere Komponente der europäischen Integration. Eine, die bei all den Verträgen, Abkommen, Gipfeltreffen, und Ministerräten kaum bis gar nicht berührt wurde: Der normale Bürger auf der Strasse. Die Politische Integration ist richtig, und wichtig um einen Krieg in Europa unmöglich zu machen. Schliesslich ist der Krieg bloss eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, wie der preussische General und Militärtheoretiker Carl von Clausewitz richtig erkannt hat. Um die Einigung Europas jedoch wirklich zu zementieren, muss auch Otto Normalverbraucher überzeugt bei diesem Projekt mit machen. Und, ganz offen, in diesem Bereich hat die Politik lange Zeit auf ganzer Linie versagt. Ein Urlaub im Ausland mag zwar in den meisten Ländern Europas seit den späten 1950er Jahren keine Seltenheit mehr gewesen sein, oftmals beschränkte sich dies jedoch auf 1-2 Wochen im Sommer, die im voraus von einem Reisebüro oder Veranstalter arrangiert worden waren. Andere Länder “auf eigene Faust” zu erkunden war aufgrund der unerschwinglichen Preise für Zug-, und Flugtickets, der Verfügbarkeit von Autos, und des Zustands des Europäischen Strassennetzes beinahe unmöglich.

In meinen Augen begann die europäische Integration auf der Ebene der normalen Bevölkerung erst im Kielwasser des Falles des Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer. Die Verkehrsinfrastruktur war weit genug ausgebaut, um Reisen in Europa ohne Größere Hindernisse zu ermöglichen. Die Gehälter waren auch hoch genug, um sich so etwas leisten zu können. Die Deregulierung des Europäischen Luftverkehrsmarktes schliesslich ermöglichte einer ganzen Reihe kleiner und ungewöhnlicher Fluggesellschaften, in den Markt einzudringen, ganz vorne mit dabei war eine kleine irische Airline, die von der Irischen Luftfahrtlegende Tony Ryan gegründet worden war, und auch seinen Namen trug, und bis heute trägt. Getragen von der steigenden Popularität des Internets, das es Menschen ermöglichte, erschwingliche Reisen zu buchen, ohne auf Reisebüros angewiesen zu sein, krempelten Gesellschaften wie Ryanair, Easyjet, oder Wizzair den Markt komplett um. Ich gehe sogar soweit, zu behaupten, das Leute wie Michael O’Leary von Ryanair, ob man ihn nun hasst, oder nicht, Stelios Haji-Ioannou von Easyjet, ja sogar Larry Page und Sergej Brin von Google mindestens genau so viel für die Einigung Europas getan haben, wie Konrad Adenauer, Robert Schuman, oder Willy Brandt. 

Bei all diesen Möglichkeiten, bei all diesen Chancen, wo kommt diese enorme Ablehnung der EU gegenüber her? Wie bei derart komplexen Themen üblich kann man dies nicht auf eine einzige Ursache eingrenzen. Hier kommen diverse Faktoren zum tragen. Als erstes hätten wir da die offenen Grenzen innerhalb Europas. Für viele Menschen bedeuten Grenzen eine gewisse Sicherheit. Nicht in dem Sinne, das man kontrollieren kann, wer rein-, und rauswill, sondern auf einer emotionaleren Ebene. Die Grenzen bildeten einen Bezugsrahmen, eine Identität. Wenn man nach einer Reise den Bundesadler am Grenzübergang sah, den Beamten vom Grenzschutz, dann wusste man, das man wieder zuhause war. Mit dem Wegfall der Kontrollen im Zuge des Schengener Abkommens fehlt dieser Rahmen. Bei vielen, gerade älteren, Bürgern sorgt dies fuer eine wachsende Unsicherheit, die sich in wachsender Aggression gegenüber den Organisationen entlädt, die diese Änderungen herbeigeführt haben. Dies heisst aber noch lange nicht, das all jene, die sich für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen aussprechen, automatisch Ultranationalisten, Rassisten, oder gar Neonazis sind. Auf diesen Punkt werde ich später noch einmal zu sprechen kommen.

Auch für den Landwirtschaftssektor stellen die offenen Grenzen innerhalb der EU ein Problem dar. Lange Zeit übten Bauernverbände eine beträchtliche Macht in ihren jeweiligen Ländern aus, und haben diese Macht auch stark ausgenutzt, um beträchtliche Summen an Staatsgeldern in Form von Subventionen in ihre eigenen Hände zu leiten. Ausserdem haben sie ihre jeweiligen Hauptabsatzmärkte effektiv gegen Konkurrenz aus dem Ausland abgeschottet. Jetzt, wo die Handelsbarrieren zwischen den Ländern Europas fallen, entgleitet den Bauernverbänden immer mehr die Möglichkeit, ihre Märkte nach Gutdünken zu kontrollieren. Gerade auch die Landwirtschaftlichen Subventionen rücken immer mehr in den Fokus, gerade jetzt, wo die Übergangsabkommen langsam auslaufen, die den Übergang von den Nationalen Subventionen zur Gemeinschaftlichen Landwirtschaftspolitik abmildern sollten. Mit einer derartigen Erosion ihrer Machtbasis konfrontiert, verlegen sich die Bauernverbände immer mehr darauf, mit scharfer antieuropäischer Rhetorik ihre eigenen Interessen, wenn auch nicht die ihrer Mitglieder, zu verteidigen. Auf See spielt sich eine ähnliche Farce ab, wobei hier logischerweise die Fischereiindustrie im Brennpunkt steht. Hier kommt allerdings mit den Fangquoten für Fisch und andere Meeresfrüchte noch ein weiterer Konfliktpunkt hinzu. Während also Lobbyisten der grossen Fischereinationen Europas versuchen, die Politik in Brüssel zu beeinflussen, verlegen sich die Nationalen Verbände immer mehr darauf, die Unzufriedenheit und Feinschaft gegenüber der EU und den “Diktatoren” in Brüssel zu schüren. Gerade die “Fischerei-Mafia” in Spanien und Frankreich tun sich hier als besonders radikal hervor. Die Atmosphäre ist derart vergiftet, das vor allem die Besatzungen Größerer Trawler immer aggressiver gegen die Patrouillenschiffe vorgehen, die fast alle Europäischen Küstenanrainer zur Kontrolle der Fischerei einsetzen. Rammings, Rammversuche, Versuche, die RHIB-Schlauchboote mit Boarding Teams zu überfahren, die gezielte Täuschung von Inspektoren, oder Drohungen ihnen gegenüber, all dies passiert regelmäßig. Es grenzt in meinen Augen an ein Wunder, das es hierbei noch nicht zu Versenkungen gekommen ist.

Protektionismus ist allerdings ein generelles Problem in Europa, nicht nur in Bezug auf die Landwirtschaft. Auch traditionell stark abgeschottete Märkte werden im Zuge der europäischen Einigung geöffnet. Nehmen wir zum Beispiel den Eisenbahnsektor. Dieser Sektor war traditionell die Domäne grosser Staatsbetriebe, die oftmals nicht mal im eigenen Land mit Konkurrenz zu kämpfen hatten, geschweige denn mit ausländischer Konkurrenz. Im Zuge der wirtschaftlichen Harmonisierung finden sich diese Ex-Monopolisten in einer völlig neuen Umgebung wieder. Die Reaktionen darauf fallen sehr unterschiedlich aus. Während Deutschland sein Schienennetz langsam und eher halbherzig für die Konkurrenz öffnet, wobei der Frachtmarkt schneller von Privatunternehmen in Angriff genommen wurde, ist der Französische Markt nach wie vor stärker abgeschottet, als das Gehäuse eines Atomreaktors. Der staatliche Bahnbetreiber SNCF nutzt alle im zur Verfügung stehenden Mittel, und kriegt dabei auch Schützenhilfe aus der Politik und von den Gewerkschaften. Dies ist umso pikanter, als das SNCF selbst mit Tochtergesellschaften in fast ganz Europa aktiv ist.

Ein weiterer Aspekt ist um einiges bedrohlicher. Seit dem Ende des 2. Weltkrieges geniesst Westeuropa eine Zeit der Freiheit, die ihresgleichen sucht. Die Geister jenes Horrors sind jedoch nicht ausgetrieben worden. Sie haben unter der Oberfläche gelauert, und auf eine Chance gewartet, wieder ihren Würgegriff auf Europa auszudehnen. Jetzt, mit dem Wegfall der Grenzen, und der wachsenden Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung, haben die Anhänger jener  katastrophalen Ideologien des Terrors eine Möglichkeit gefunden, wieder ans Tageslicht zu treten. Diese Verunsicherung, diese Ängste, sind die Machtbasis für eine neue Generation von Rechten Parteien, die in ganz Europa wie Pilze aus dem Boden schiessen. Diese Parteien haben dadurch nicht nur ein Thema, das sie ausschlachten können, sie erhalten etwas viel gefährlicheres: Legitimation, einen Zugang in die etablierten Politischen Zirkel, und eine Möglichkeit, den Politischen Diskurs in eine für sie passende Richtung zu lenken. Das beunruhigende daran ist, das diese Taktik offenbar aufgeht. In den letzten Jahren ist das Zentrum des Politischen Spektrums in Europa immer weiter nach Rechts abgedriftet. Ein perfektes Beispiel dafür ist das Vereinigte Königreich. Obwohl der Schwerpunkt der britischen Politik spätestens seit den politischen Amokläufen von Margaret Thatcher in den 1970er und 1980er Jahren so oder so schon weiter rechts lag als auf dem Kontinent, so hat in den letzten Jahren die United Kingdom Independence Party, kurz UKIP, einen beträchtlichen Aufschwung erlebt. Diese Partei, die ihre Legitimation aus einer Welle der Wut und Frustration über die einfache Tatsache, das auch Großbritannien sich anderen Nationen ab und mal unterordnen muss entnimmt, ist über die letzten Anderthalb Jahre in der Lage gewesen, den anderen Parteien die Bedingungen für den Politischen Diskurs zu diktieren. Und es ist nicht allein UKIP. Die Alternative für Deutschland (AfD), die FPÖ in Österreich, oder auch die französische Front National, alle operieren nach dem gleichen Prinzip. In Ungarn ist die Jobbik-Bewegung schon einen Schritt weiter, hat sie doch sämtliche noch so durchsichtigen Schleier der Zivilisation abgeworfen, und zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht als die Reinkarnation der Faschistischen Mobs der 1920er und 1930er Jahre.

Man muss allerdings auch ganz klar sagen, das es zu einfach wäre, die ganze Schuld bei desorientierten Buergern, gierigen Agrarfunktionären, oder Faschisten und Neonazis zu suchen. So sehr ich auch ein Befürworter der Europäischen Union bin, so trägt diese Organisation auch eine grosse Mitschuld an ihrem Image. Für viele Leute ist die EU schlicht ein Haufen unfähiger Schlipsträger in Brüssel und Strassburg. Kaum ein Bürger hat Kontakt mit der Union, der enger ist, als die EU-Flagge auf seinem Pass, oder die Euro-Banknoten in seiner Geldbörse. Die Arbeitsweise der Europäischen Union verbirgt sich für viele unter einem Schleier der Geheimniskrämerei. Ein aktives Informations-, und Aufklärungsprogramm scheint nicht zu existieren. Ich habe dazu jedenfalls nichts gefunden, und ich habe im Zuge der Recherchen für diesen Artikel mehr als gründlich danach gesucht. Es gibt ja nicht mal Ressourcen für Blogger, weshalb ich auch hier wieder auf die Mithilfe der Fotoagentur Getty Images zurückgreifen muss. Wenn jemand wie ich, der aktiv danach sucht, nichts finden kann, wie soll dann die “normale” Bevölkerung an Informationen kommen?

Dies bietet einen nahtlosen Übergang zum nächsten Thema, der teilweise irrsinnigen Flut an komischen oder schwachsinnigen Direktiven der EU-Kommission. Von den zulässigen Krümmungen von Bananen, über das Verbot normaler Glühbirnen, bis hin zur Geschwindigkeitsbegrenzung bei Rolltreppen erscheinen viele dieser Direktiven übertrieben und kleinlich. Einige der Episoden erinnern sehr stark an Passagen aus Andrew Gordons hervorragendem Buch “The Rules of the Game — Jutland and British Naval Command. Das Buch beschreibt, wie die überwältigende Taktische Expertise und der Erfahrungsschatz, den die Royal Navy im Zuge der Napoleonischen Kriege und ihrer Vorgänger aufgebaut hatte, durch Jahrzehnte der Überregulierung und Bürokratisierung in Friedenszeiten langsam aber stetig erodiert wurde. Dies führte schliesslich zu den gravierenden Fehlern, und schlecht ausgelegten Schiffen, die dafür sorgten, das die Royal Navy in der Skagerrakschlacht 1916 einen sicheren Sieg verschenkte. Einige der Beispiele, wie ein jahrelanger bürokratischer Kleinkrieg, um ein paar Eimer Farbe für die Schiffsaufbauten zu organisieren, oder das weisse übertünchen der offenen Kohlelager der Marinebasis Gibraltar zeigen auffällige Ähnlichkeiten mit Vorschriften der EU-Kommission. Mir ist bewusst, das viele dieser Vorschriften das Ziel haben, den Bürgern Europas das Leben sicherer und einfacher zu gestalten. Ich frage mich allerdings ernsthaft, ob den Mitgliedern der EU-Kommission die Redewendung “Weniger ist mehr” bekannt ist?

Stichwort EU-Kommission: Diese ist ein Thema für sich. Sie geht auf die Kontrollkommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG aus dem Jahr 1958 zurück. Die Kommission stellt die Exekutive der Europäischen Union dar, ist also quasi die “Regierung” des Vereinten Europas, und kann Gesetzentwürfe im Europäischen Parlament einbringen. Die Kommission wird jedoch, i Gegensatz zum Parlament, nicht direkt vom Volk gewählt. Der Präsident der Europäischen Kommission wird vom Europarat gewählt, wenn auch unter Berücksichtigung der Ergebnisse der letzten Wahlen zum Europaparlament. Die restlichen Kommentare werden von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten nominiert, wobei jedes Land einen Kommissar stellt. Es lässt sich leicht verstehen, warum dieser Prozess als undurchsichtig und undemokratisch gilt. Wenn man dann noch in Betracht zieht, das nur der Präsident der Kommission einzelne Kommissare des Amtes entheben kann, dann wird schnell klar, warum offensichtlich unfähige Personen wie Cecilia Malmstroem, oder Guenther Oettinger dort lange Karrieren haben können.

Dies bringt mich zu meinem nächsten Punkt, der mangelnden Unterstützung der EU durch die Mitgliedsstaaten. Nanu, wird sich der eine oder andere fragen, wieso das? Die ganzen hohen Tiere sonnen sich doch regelmäßig im Glanze der fortschreitenden Europäischen Vereinigung. Wenn man aber genauer hinschaut, dann gewinnt man den Eindruck, das viele Mitgliedsstaaten die EU, und vor allem die Europäische Kommission als Endlager für Politiker verwenden, die zuhause untragbar geworden sind, unabhängig davon ob dies durch Unfähigkeit war, oder einfach nur durch schlechtes Timing. Einmal in der Kommission angekommen haben sie einen gut bezahlten Job, der nicht allzu viel Kompetenz oder Fachwissen erfordert, und ohne eine echte Gefahr, entlassen zu werden. Die Mitgliedsregierungen können wiederum ohne Rot zu werden die Schuld für jedes unangenehme Gesetz auf Brüssel schieben.

Da wäre ist allerdings noch das Europäische Parlament. Kein anderer Zweig ist direkter durch den Bürger zu beeinflussen, aufgrund der Regelmäßigen direkten Wahlen, die in allen Mitgliedsländern gleichzeitig stattfinden. In Anbetracht der steigenden Bedeutung der Europäischen Union sollte man erwarten, das eine derartige direkte Einflussmöglichkeit von den Bürgern der Mitgliedsstaaten rege wahrgenommen wird. Leider, traurigerweise, ist dies nicht der Fall, ganz im Gegenteil. Seit der Europawahl 1999 ist die Wahlbeteiligung dauerhaft unter der 50%-Marke geblieben. Die allgemeine Meinung ist offenbar, das die da oben in Brüssel eh machen, was sie wollen, warum sollten wir uns überhaupt mit der Wahl abgeben? Nun, als erstes mal ist es ein Recht jedes EU-Bürgers, an diesen Wahlen teilzunehmen, selbst im Ausland. In meinen Augen sollte man ein derartiges Recht immer wahrnehmen. In meinen Augen sollte man ein derartiges Recht immer wahrnehmen. Zweitens ist politische Apathie immer Gift für eine Demokratie, überlässt sie doch den Extremen des Politischen Spektrums das Feld. Drittens schickt eine hohe Wahlbeteiligung eine klare Nachricht an die Parlamentarier: Wir haben euch im Auge, wir achten darauf, was ihr macht.

Denn das ist die beste Variante, um idiotische Gesetzesvorlagen, Exzesse und eine Selbstbedienungsmentalität, ebenso wie eine Abkapselung zwischen der Bevölkerung und den Abgeordneten  zu verhindern. Dies kann jedoch nur eine Facette der Kontrolle sein. Ein vereintes Europa kann nur dann zum Wohl sein Bürger funktionieren, wenn nicht nur die Europäer selbst, sondern auch die Regierungen der Mitgliedsstaaten voll ganz hinter diesem Vorhaben stehen. Die Nationalistischen Eskapaden von Nigel Frage oder David Cameron in Grossbritannien, durch die Rechtsradikale Regierung von Viktor Orban in Ungarn, oder die Wahren Finnen in Finnland, dient einzig alleine dem untergraben der Europäischen Idee als solche. Auf diese Art mögen sich kurzfristig recht ansehnliche Erfolge einfahren lassen, auf lange Sicht gesehen beraubt eine derartige Politik jedoch jedes Land, das diesen Weg einschlägt, der klaren und spürbaren wirtschaftlichen und politischen Vorteile der EU, und lässt es in einer Landschaft, die immer mehr von grossen Supranationalen Blöcken dominiert wird, komplett alleine da stehen. Mehr noch, eine derartige Politik wird zu einem Resultat führen, das wir in Europa nur zu gut kennen: Weite Landstriche, die komplett verwüstet und entvölkert sind, Städte, die in Trümmern liegen, und Länder aller Größen, die verzweifelt versuchen, mit unzureichenden Ressourcen einen Wiederaufbau auf die Beine zu stellen. Sagen wir es so, wie es ist: Das Ende der Nationalstaaten bahnt sich an, und es ist allein schon im Eigeninteresse der Staaten Europas, nicht ohne den Schutz der EU oder eines ähnlichen Blocks dazustehen.

Ich möchte an dieser Stelle noch ein paar Worte zu einer spezifisch Deutschen Problematik loswerden. Es geht mir um die “Es kann doch nicht sein”-Fraktion, die sich gefühlt immer mehr ausdehnt, die sogenannten Wutbürger, die der Meinung sind, das nichts, aber auch gar nichts ohne ihre Zustimmung geschehen darf. Gleichzeitig erwarten diese Gestalten, der Name Einbildungsbürger passt in meinen Augen eher, das alles sofort und umsonst zu passieren hat, aber nicht in ihrer Nähe, davon gestört zu werden, ach ja, und kosten darf das auch nichts. Aber bitte nur ausserhalb der Mittags-, und Nachtruhe, und an Werktagen. Nun, meine lieben Lehrer (oder doch Leerer), Anwälte, und sonstige Bleigewichte der Gesellschaft, so funktioniert das nicht. Eine Gesellschaft funktioniert nicht, wenn man immer nur NEIN sagt, und auf seine eigenen Rechte pocht, ohne die der anderen zu beachten. Gerade auch in Europa. Ist die EU perfekt? Nein, ganz im Gegenteil. Sie wurde als Reaktion auf einen aus Arroganz, Hass, und Überheblichkeit geborenen Konflikt geboren. Wir in Europa haben aus diesem Konflikt gelernt, und die EU ist das Endprodukt dieses Prozesses. Sie ist ineffizient, hat deutliche Makel, und ist teilweise peinlich. Kurz gesagt, sie ist einfach menschlich, denn all diese Makel können wir auch in uns selbst finden.

Diese Makel, diese Fehler, werden nicht weg gehen, in dem man die EU ignoriert, oder gar versucht, sie zu demontieren. Wir müssen an diesen Fehlern arbeiten, wie wir auch an unseren eigenen Fehlern arbeiten. Wir müssen weiter streben, suchen, finden, und nicht nachgeben, um aus Alfred Lord Tennysons Gedicht Ulysses zu zitieren. Nicht weniger schulden wir der Europäischen Union, denn im Endeffekt liegt es allein an uns, ob dieses Projekt gelingt oder fehlschlägt. Wir bestimmen die Zusammensetzung unserer Nationalen Parlamente, und damit auch unserer Regierungen. Wir sind dank Plattformen wie Twitter, Facebook, und anderen näher an unseren Nationalen Volksvertreten und unseren Abgeordneten im Europaparlament als jemals zuvor, und es liegt allein an uns, diese Optionen wahrzunehmen, mit den Abgeordneten in Dialog zu treten, unser Wahlrecht auszuüben, und an der Gestaltung Europas teilzunehmen.

Ich bin in Norddeutschland geboren, als sich noch der Eiserne Vorhang durch den Kontinent schnitt. Ich bin der Sohn einer Deutsch/Österreichischen Mischfamilie, und habe aus erster Hand erlebt, was Grenzen bedeuten, als wir Anfang der 1990er Jahre nach Prag gezogen sind. Die gleiche Erfahrung hatte ich einige Jahre später noch einmal, als ich von Prag in ein Internat in Österreich wechselte. Diese Erfahrung, in drei Ländern zu leben, noch bevor ich 18 Jahre alt war, hat mir klarwerden lassen, was für eine monumentale Leistung die Europäische Vereinigung ist. Diese Erfahrungen, zusammen mit denen, die ich im 1. Absatz dieses Artikels geschildert habe, haben mich zu einem Punkt gebracht, an dem ich meine Deutsche Staatsbürgerschaft nur mehr als administratives Detail betrachte. ich sehe mich selbst als Europäer. Die Europäische Union, mit all ihren Makeln und Schwächen, ist in meinen Augen eine unglaubliche Erfolgsgeschichte. Es liegt an uns, dafür zu sorgen das dies auch in Zukunft so bleibt.