Was mal gesagt werden muss

In jedem Leben gibt es Momente, an denen man Farbe bekennen muss, Augenblicke in denen man sich seinen Idealen gegenüber entscheiden muss. In diesen turbulenten Zeiten, in denen unsere Nation, unsere Ideale, unsere Lebensweise als solche durch undurchsichtige Interessen aus dem In, und Ausland unterminiert werden ist dieser Moment für mich gekommen. Ich kann nicht länger schweigen. 

Bereits nach jenen infamen Attacken eines Ansgar Heveling war es mir nicht mehr möglich gewesen, die Gefahren, denen die Freiheitlichen Ideale dieses Landes ausgesetzt sind, zu ignorieren. Damals war nicht abzusehen, welcher Sturm denjenigen, die für eine Freie und selbstbestimmte Gesellschaft einstehen, einmal entgegen wehen würde. In solchen Momenten weiß man, wie den Soldaten jeder unglücklichen Leichten Kavalleriebrigade zumute gewesen sein muss, die von ihren Vorgesetzten vor Balaklava in einen selbstmörderischen Frontalangriff geschickt wurden. Und doch ist es das einzig richtige, nun aufzustehen, und sich für eine Freie Gesellschaft einzusetzen. 

Doch was ist das eigentlich? Was ist "frei?" Und, in dem Zusammenhang, was ist eine "freie" Gesellschaft? Ich erlaube mir, hier etwas weiter auszuholen, denn meiner Meinung nach kann man nichts verteidigen, wenn man selbst nicht weiß, um was es geht. 

Die "Freiheit" wie wir sie heute verstehen, entspringt den Idealen der Aufklärung. Unter der Federführung von Menschen wie Voltaire oder Kant begann man in Europa im 18. Jahrhundert, aus damaliger Sicht revolutionäre Ideen zu formulieren. So definierte Immanuel Kant den Begriff der Freiheit folgendermaßen: 

„Niemand kann mich zwingen, auf seine Art (wie er sich das Wohlsein anderer Menschen denkt) glücklich zu sein, sondern ein jeder darf seine Glückseligkeit auf dem Wege suchen, welcher ihm selbst gut dünkt, wenn er nur der Freiheit Anderer, einem gleichem Zwecke nachzustreben, die mit der Freiheit von jedermann nach einem möglichen allgemeinen Gesetze zusammen bestehen kann, (das ist diesem Rechte des Andern) nicht Abbruch tut.“

Laut Kant ist die Freiheit also die Möglichkeit, seine eigene Erfüllung auf jede Weise zu suchen, solange man damit nicht die Freiheit eines anderen Menschen einschränkt. Bereits erheblich früher, im Jahr 1690 hatte der englische Philosoph John Locke in seinem Werk "Two Treatises of Government" eine fast noch extremere Definition des Freiheitsbegriffs formuliert, in dem er sie als

„...Zustand vollkommener Freiheit, innerhalb der Grenzen des Naturgesetzes seine Handlungen zu lenken und über seinen Besitz und seine Person zu verfügen, wie es einem am besten scheint – ohne jemandes Erlaubnis einzuholen und ohne von dem Willen eines anderen abhängig zu sein...“

definierte. Beide Definitionen waren im Europa des 18. Jahrhunderts gleich revolutionär, und wurden zu Idealen, denen man entgegen strebte, von denen man aber nicht erwartete, das sie sich jemals durchsetzen würden. 

Diese Ideale brachen sich dann im Jahre 1776 mit einem massiven Paukenschlag ihren Weg, als 13 unscheinbare Kolonien des Britischen Weltreichs es wagten, das Primat des Englischen Monarchen in Frage zu stellen und ihr Recht auf eine selbstbestimmte Existenz einzufordern. Die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika hat in ihrer Präambel die Ideale der Aufklärung in geradezu Idealer Weise ausformuliert und auf den Punkt gebracht.

„Wir halten diese Wahrheiten für selbstverständlich: dass alle Menschen gleich geschaffen sind; dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unabdingbaren Rechten ausgestattet sind, darunter das Recht auf Leben und Freiheit sowie das Streben nach Glück. 

— Zur Sicherung dieser Rechte werden Regierungen unter Menschen eingesetzt, deren volle Gewalt von der Einwilligung der Regierten hergeleitet wird, 

— dass wenn eine Regierungsform schädigend auf diese Ziele wirkt, es das Recht des Volkes ist, sie zu ändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solchen Grundlagen entsteht, und ihre Gewalten in so einer Form ausrichtet, dass sie am ehesten die Sicherheit und Zufriedenheit garantiert. 

In der Tat wird die Klugheit vorschreiben, dass seit langem bestehende Regierungsformen nicht für geringfügige und vergängliche Sachen verändert werden sollen; und demnach hat die Erfahrung seitdem gezeigt, dass Menschen, so lang das Übel noch zu ertragen ist, lieber leiden und dulden wollen, als sich durch die Abschaffung solcher Regierungsformen, an denen sie gewöhnt sind, selbst zu rechtfertigen. Aber wenn eine lange Reihe von Misshandlungen und Anmaßungen, stets das gleiche Ziel verfolgend, eine Absicht beweist, ein Volk unter uneingeschränkte Herrschaft zu bringen, so ist es ihr Recht und Pflicht, eine solche Regierung abzuschaffen und sich für ihre künftige Sicherheit neuen Schutz zu verschaffen.“ 

Männer wie Thomas Jefferson, Benjamin Franklin oder James Madison nahmen es auf sich, die Ideale der Aufklärung zu verwirklichen, die von den Vordenkern Europas zwar elegant ausformuliert, aber nie in die Tat umgesetzt worden waren. Sie hatten nicht nur die Freiheit als absolutes Grundrecht erkannt und definiert, sie hatten auch ein Regelwerk aufgestellt, das der Bevölkerung eines Landes das Recht gab, gegen eine Regierung vorzugehen, sollte sie versuchen, diese Rechte einzuschränken. 

Hier liegt vielleicht der größte Verdienst der Unterzeichner der Unabhängigkeitserklärung. Sie setzten um, was in Europa nur diskutiert wurden. Zugegeben, die Verfassung der USA, die aus der Unabhängigkeitserklärung entstanden war, hatte ihre Fehler. Diese wurden jedoch innerhalb kurzer Zeit erkannt und korrigiert, wodurch die 13 Abtrünnigen Kolonien zum ersten Staat wurden, der die Menschenrechte als Grundgerüst seiner Existenz anerkannte, 16 Jahre bevor der Funke der Freiheit in Europa aufloderte. 

Als er dies Tat, in jenem Jahr 1792 in Frankreich, zeigte sich bald, das die über Hunderte von Jahren etablierten feudalistischen Strukturen in Europa eine echte Revoution, ein echtes freiheitliches Aufbegehren unmöglich machten. Und so blieb die Französische Revolution mit ihren grauenvollen Exzessen ein blutiges Strohfeuer, eein kurzes, helles Intermezzo, das schnell von genau denselben Menschen erstickt wurde, die es entfacht hatten. Im Europa des 19 Jahrhunderts wurde die Freiheit schnell wieder zu einem theoretischen Begriff, der den Menschen zwar geläufig war, ab er zu fantastisch um war zu sein. Von kurzen Intermezzi, wie im Jahr 1848 abgesehen, war die politische Tradition Europas nach wie vor vom Ideal eines Obrigkeitsstaates geprägt. Die Freiheit wurde zwar gerne wie eine Monstranz, wie eine Reliquie, auf ein Podest gehoben und vor aller Augen, wie bei einer religiösen Prozession, vor sich her getragen, aber nur wenn es den jeweiligen Nationalen Interessen, oder dem Vorteil einer bestimmten politischen Gruppierung dienlich war. Es ist bezeichnend, das man von Seiten des offiziellen Deutschlands die Französische Revolution als Leuchtfeuer der Freiheit in Europa präsentiert, jene Revolution, welche die Freiheit, die sie einforderte, in Flüssen aus Blut ertränkte, ebenso wie schließlich sich selbst. Es ist fast so als wolle man den Bürgern sagen: "Schaut her, das bedeutet es, wenn ihr Freiheit für euch fordert. Wollt ihr das wirklich?" 

Die Freiheit, die man nach John Locke und Immanuel Kant als Zustand definieren kann in dem man, ohne Rechtertigung oder Erlaubnis, sein Leben und seine Ideale verwirklichen kann, sofern dies die Möglichkeiten eines anderen, das gleiche zu tun nicht beschneidet, diese Freiheit hat in Europa bisher keine Tradition, hatte keine Lobby. 

Bis jetzt. 

Erst in den letzten 30 Jahren stehen mutige Menschen in ganz Europa auf, stehen für ihr Recht ein, ihr Leben ohne Erlaubnis von oben selbst zu bestimmen. Sie stehen für ihr Recht ein, ihr Leben zu gestalten ohne dabei von allen Seiten eingeengt, genötigt und schickaniert zu werden; sie stehen dafür ein, die Ideale von John Locke, die Ideale von Voltaire, die Ideale von Immanuel Kant oder Thomas Jefferson, die Ideale der Unabhängigkeitserklärung zu verwirklichen. Und das ist es worum es momentan in Deutschland, worum es in ganz Europa geht. Wenn sich in den Medien nun die Kommentatoren und Analysten den Mund fusselig reden über Urheberrechte, GEMA-Gebühren und ihren Missbrauch, den Schutz des "Geistigen Eigentums" oder den Kampf gegen Raubkopien, so sind dies Blendgranaten, die vom eigentlichen Problem ablenken sollen. Das große Problem ist, das immer mehr Menschen erkennen, dass die Freiheit, die von den Politikern und Mächtigen in diesem Land gepredigt wird eine falsche Freiheit ist. Es ist eine hohle Freiheit, da sie diejenigen bevorzugt, die die notwendigen Mittel haben, ihre Weltsicht, ihre Ideale, ihre Perversionen anderen aufzuzwingen. Es ist eine trügerische Freiheit, da sie den Menschen die Möglichkeit nimmt, ihr Leben zu gestalten, ohne Erlaubnis von höheren Stellen einzuholen, ein direkter Schlag ins Gesicht der Freiheitsdefinition von John Locke. 

Diese Freiheit ist keine echte Freiheit, nein, es ist Unfreiheit. Immer mehr Menschen erkennen dies, immer mehr Menschen stehen auf und äußern ihren Unmut darüber, immer mehr Menschen können und wollen diese schizophrene Situation nicht mehr akzeptieren, und stehen für das auf, was ihr RECHT ist! 

Und ausgerechnet diejenigen, die aufstehen finden sich nun einer Welle von Diffamierungen ausgesetzt, wie sie dieses Land nicht mehr gesehen hat. Sie werden von staatlicher Seite angegriffen und verleumdet, von genau denen Menschen, die geschworen haben das Grundgesetz, und damit die grundlegendste Garantie für Menschenrechte in Deutschland zu verteidigen. Hierbei greifen diese Volksvertreter zu einem Tonfall, wie man ihn seit den 1960ern in Deutschland nicht mehr gehört hat.
Als ob das noch nicht schlimm genug wäre, müssen sich diejenigen, die für die Freiheit in diesem Land einstehen, einer Hetzkampagne von Seiten der Medien stellen, die mehr als nur flüchtig an die dunkelsten Tage der Weimarer Republik erinnert, als mächtige Verleger wie Hugo Bruckmann und Julius Friedrich Lehmann mit allen Mitteln versuchten, den ersten echten Demokratischen Staat auf deutschem Boden zu vernichten. Bezeichnenderweise waren es damals wie heute nicht zuletzt auch Verleger, die sich an den Freiheitlichen Idealen versündigen, die jedes zivilisierte Land als höchstes Gut betrachten sollte. Ob Friede Springer, Horst Buchholz, Volker Schlöndorff oder Michaell Konken wissen, in wessen Fußstapfen sie agieren? Oder nehmen sie dieses Erbe sogar in billigend in Kauf? Wie dem auch sei, ihre unter dem Titel "Mein Kopf gehört mir" veröffentlichten Ansammlungen von Lügen, Verleumdungen, und gezielten Wissenslücken sorgen dafür, das sie die Fackel jener Elemente aufgenommen haben, die schon einmal Deutschland zerstört haben. 

Um es ganz klar zu sagen, Freiheit ist nicht gleichbedeutend mit Anarchie. Ein Rahmenwerk aus Gesetzen ist notwendig, um das funktionieren einer Gesellschaft zu ermöglichen. Wenn jedoch jenes Rahmenwerk bestimmte Teile einer Gesellschaft einseitig bevorzugt, und ihnen die Möglichkeit gibt ein Volk unter uneingeshränkte Herrschaft zu bringen, um die Worte der Unabhängigkeitserklärung zu verwenden, so ist es das fundamentale Recht eines jeden Menschen, und in meinen Augen eine moralische Pflicht, dieses Regelwerk abzuschaffen und sich für ihren zukünftigen Schutz neue Sicherheit zu verschaffen, um den Text der Unabhängigkeitserklärung, etwas frei weiter zu zitieren. 

Auch darf die Freiheit nicht als Feigenblatt benutzt werden, um bestimmte Bevölkerungsgruppen zu diskriminieren, auszugrenzen oder zu marginalisieren. Wir erinnern uns an Immanuel Kants Freiheitsbegriff, nach dem jeder Mensch das Recht hätte, sein Leben selbstbestimmt zu führen, solange er damit die Rechte anderer Menschen, dies genauso zu machen nicht einschränkt. Wenn nun jemand durch seine Schriften, Äußerungen, oder Handlungen dafür sorgt, das eine anderen Person in ihren Möglichkeiten zur selbstbestimmten Existenz eingeschränkt wird, so kann er sich nicht hinter dem Feigenblatt der Freiheit verstecken, da er den Begriff selbiger durch seine Handlungen gesprengt, ja sogar in den Dreck gezogen hat. Um es ganz klar zu sagen: Jegliche Form von Diskriminierung, Volksverhetzung oder Rassismus ist nie, und kann per Kants Definition niemals durch die individuelle Freiheit gedeckt sein! Respekt anderen gegenüber ist keine Political Correctness, sondern ergibt sich schlicht und einfach aus einer Konsequenten Anwendung des Freiheitsbegriffes. 

Das ist es also, wofür immer mehr Menschen in Deutschland einstehen, und es lohnt sich, dafür einzustehen. Es ist nämlich die Freiheit, die das Leben erst lebenswert macht. Es ist bezeichnend, das die heutigen Spannungen in der Deutschen und Europäischen Gesellschaft entlang der gleichen Bruchlinien entstanden sind, wie vor über zweihundert Jahren in jenen 13 kleinen Kolonien am Rande eines Weltreichs. Man sagt das sich die Geschichte zwar nicht wiederholt, aber bestimmte historische Muster immer wiederkehren. Insofern stehen diejenigen, die heute für die Freiheit einstehen, in mehr als nur einer Hinsicht in den Fußstapfen der Unterzeichner der Unabhängigkeitserklärung. Wenn also in den nächsten Monaten und Jahren der Widerstand der etablierten Kreise gegen den Freiheitsdrang der Bevölkerung wächst, so werden diejenigen, die für eine freiheitliche Ordnung in Europa eintreten das Erbe antreten, das ihnen von Thomas Jefferson, Samuel Adams, Benjamin Franklin, oder John Hancock hinterlassen wurde, jenen Menschen, die als Erste die Idee einer von Freiheit und Menschenrechten geprägten Gesellschaft Realität werden ließen. Und am Ende wird die Freiheit siegen, so wie jene dem Tode geweihte Kavalleriebrigade vor Balaklava, die ich am Anfang erwähnte, doch durchkam und ihr Ziel erreichte.